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Förmliche Verfahren
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Förmliche Verfahren

Die Herstellung von Gewässern, sowohl derjenigen, die der Entwässerung dienen, als auch solcher, die bei der gewerblichen Sandgewinnung entstehen, bedürfen der Zulassung in einem förmlichen Verfahren (Planfeststellungsverfahren).

Förmliche Verfahren zeichnen sich durch die Pflicht zur Beteiligung der Öffentlichkeit aus. Die von den Vorhaben Betroffenen haben also die Gelegenheit, Einwendungen zu erheben. Außerdem haben sie das Recht, gegen etwaige Genehmigungen (Planfeststellungsbeschlüsse) zu klagen.

Das Gleiche gilt für sog. Bewilligungen. Dabei handelt es sich um Wasserrechte, die Wasserversorger für die Entnahme von Grundwasser zur Trinkwassergewinnung erhalten.
Die Festsetzung von Wasserschutzgebieten gehört ebenfalls dazu.

 

 

 

 

 

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