Inhalt
Sitzung des Kreistages
Datum:
27.06.2023
Uhrzeit:
17:00 Uhr
Ort:
SparkassenForum, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer
Dokumente
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
- 4. Feststellung des Sitzverlustes der Abgeordneten Frau Meta Janssen-Kucz
- 5. Verpflichtung des Nachrückers Herrn Wilhelm Bloem
- 6. Einwohnerfragestunde
- 7. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
- 8. Anfragen
- 9. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
- 9.1. Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Straßen- und Tiefbauamtes
- 9.2. Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Schule und Bildung
- 10. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Mandatswechsel durch den Verzicht von Frau Meta Janssen-Kucz (Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/Die Linke) - 11. Umbesetzung von Ausschussvorsitzen
Ausschuss für Gleichstellung, Familienförderung und Migration - 12. Nachbesetzung des Sitzes einer Elternvertreterin/eines Elternvertreters oder einer Erzieherin/eines Erziehers einer Kindertagesstätte
- 13. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Landschaftsversammlung der Ostfriesischen Landschaft - 14. Änderung der Entschädigungssatzung für Feuerwehr, örtliche Einsatzleitung, Großschadenslagen und Katastrophenschutz
- 15. Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2023
- 16. Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
- 17. Richtlinie über die Förderung von sog. Balkonkraftwerken im Landkreis Leer
- 18. Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer;
Einleitung des Beteiligungsverfahrens gem. § 9 (2) Raumordnungsgesetz (ROG) - 19. Personalangelegenheiten
- 19.1. Kreisoberinspektorin Elke Engels, Berufung zur Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 8 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- 20. Beschluss einer Resolution zum Umgang mit dem Wolf
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2023 - 21. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (04/23)
- 22. Anregungen und Beschwerden
- 23. Anfragen (Fortsetzung)
- 24. Einwohnerfragestunde
Kreistagsinformationssystem
Weitere Informationen über Gremien, Mandatsträger:innen und eine umfangreiche Recherchemöglichkeit sind im Kreistagsinformationssystem zu finden.