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Sitzung des Kreistages

Datum:

07.12.2023

Uhrzeit:

16:00 bis 17:00 Uhr

Ort:

SparkassenForum, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer

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Dokumente

Bekanntmachung »


Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
  • 4. Feststellung des Sitzverlustes der Abgeordneten Nicole Rosch
  • 5. Verpflichtung des Nachrückers Rainer Kottke
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
  • 8. Anfragen
  • 9. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
  • 10. Umbesetzung des Kreisausschusses
    Mandatswechsel durch den Verzicht von Frau Nicole Rosch (Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/Die Linke)

    Sitzungsvorlage

  • 11. Umbesetzung von Ausschüssen des Kreistages, den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und sonstigen Gremien
    Mandatswechsel durch den Verzicht von Frau Nicole Rosch (Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/Die Linke)

    Sitzungsvorlage

  • 12. Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
    Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und ÖPNV

    Sitzungsvorlage

  • 13. Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
    hier: Sitz einer Vertreterin/eines Vertreters der Jugend- und Wohlfahrtsverbände

    Sitzungsvorlage

  • 14. Erweiterung des Ausschusses Ehrenamt, Sport und Kultur um ein beratendes Mitglied

    Sitzungsvorlage

  • 15. Nachbesetzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit

    Sitzungsvorlage

  • 16. Änderung der Entschädigungssatzung

    Sitzungsvorlage

  • 17. Verlängerung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2026) im Landkreis Leer

    Sitzungsvorlage

  • 18. Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Campusgeländes (ehemaliges Gaswerk) in planerischer Hinsicht
    Mitteilung der Verwaltung

    Sitzungsvorlage

  • . Entwicklung des Campus-Geländes
    Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

    Sitzungsvorlage

  • 19. Änderungen der Gebührenordnung, der Schulordnung sowie der Ordnung der Studienvorbereitenden Ausbildung der Kreismusikschule Leer

    Sitzungsvorlage

  • 20. Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2023

    Sitzungsvorlage

  • 21. Änderung der Satzung zur Gründung des Zweckverbandes Ver-
    kehrsregion Ems-Jade (ZVEJ)

    Sitzungsvorlage

  • 22. Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

    Sitzungsvorlage

  • . Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

    Sitzungsvorlage

  • 23. Änderung der Gesellschaftsverträge der Verkehrsbetriebe des Landkreises Leer GmbH und der AnrufBus GmbH

    Sitzungsvorlage

  • 24. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leer gGmbH

    Sitzungsvorlage

  • 25. Einrichtung und organisatorische Zuordnung einer internen Meldestelle zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG)

    Sitzungsvorlage

  • 26. Personalangelegenheiten
  • 26.1. Kreisamtfrau Ilona Heijen, Aufhebung der Zuweisung zur Ems Dollart Region gem. § 20 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) mit Ablauf des 31.12.2023

    Sitzungsvorlage

  • 27. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (09/23)

    Sitzungsvorlage

  • 28. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb -

    Sitzungsvorlage

  • 29. Entgeltkalkulation und Entgeltsätze 2024 für die Abfallentsorgung

    Sitzungsvorlage

  • 30. Stellenübersicht 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes

    Sitzungsvorlage

  • 31. Wirtschaftsplan 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes

    Sitzungsvorlage

  • 32. 6. Änderung der Entgeltordnung für Entsorgungsdienstleistungen des Landkreises Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb

    Sitzungsvorlage

  • 33. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Seniorenwohnanlage Heisfelde

    Sitzungsvorlage

  • 34. Wirtschaftsplan 2024 der Seniorenwohnanlage Heisfelde

    Sitzungsvorlage

  • 35. Einrichtung eines Ausschusses für Hochbau und Planung
    Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2023

    Sitzungsvorlage

  • 36. Änderung der Geschäftsordnung
    Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

    Sitzungsvorlage

  • 37. Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort der Berufsbildenden Schulen
    Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

    Sitzungsvorlage

  • . Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort der Berufsbildenden Schulen
    Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2023

    Sitzungsvorlage

  • 38. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
    Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

    Sitzungsvorlage

  • 39. Anregungen und Beschwerden
  • 40. Anfragen (Fortsetzung)
  • 41. Einwohnerfragestunde

Kreistagsinformationssystem

Weitere Informationen über Gremien, Mandatsträger:innen und eine umfangreiche Recherchemöglichkeit sind im Kreistagsinformationssystem zu finden.

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