Sitzung des Kreistages

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Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung
• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
• 4. Feststellung des Sitzverlustes der Abgeordneten Nicole Rosch
• 5. Verpflichtung des Nachrückers Rainer Kottke
• 6. Einwohnerfragestunde
• 7. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
• 8. Anfragen
• 9. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
• 10. Umbesetzung des Kreisausschusses
  Mandatswechsel durch den Verzicht von Frau Nicole Rosch (Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/Die Linke)

  Sitzungsvorlage

• 11. Umbesetzung von Ausschüssen des Kreistages, den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und sonstigen Gremien
  Mandatswechsel durch den Verzicht von Frau Nicole Rosch (Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/Die Linke)

  Sitzungsvorlage

• 12. Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
  Ausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen und ÖPNV

  Sitzungsvorlage

• 13. Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
  hier: Sitz einer Vertreterin/eines Vertreters der Jugend- und Wohlfahrtsverbände

  Sitzungsvorlage

• 14. Erweiterung des Ausschusses Ehrenamt, Sport und Kultur um ein beratendes Mitglied

  Sitzungsvorlage

• 15. Nachbesetzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit

  Sitzungsvorlage

• 16. Änderung der Entschädigungssatzung

  Sitzungsvorlage

• 17. Verlängerung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2026) im Landkreis Leer

  Sitzungsvorlage

• 18. Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Campusgeländes (ehemaliges Gaswerk) in planerischer Hinsicht
  Mitteilung der Verwaltung

  Sitzungsvorlage

• . Entwicklung des Campus-Geländes
  Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

  Sitzungsvorlage

• 19. Änderungen der Gebührenordnung, der Schulordnung sowie der Ordnung der Studienvorbereitenden Ausbildung der Kreismusikschule Leer

  Sitzungsvorlage

• 20. Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2023

  Sitzungsvorlage

• 21. Änderung der Satzung zur Gründung des Zweckverbandes Ver-
  kehrsregion Ems-Jade (ZVEJ)

  Sitzungsvorlage

• 22. Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

  Sitzungsvorlage

• . Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

  Sitzungsvorlage

• 23. Änderung der Gesellschaftsverträge der Verkehrsbetriebe des Landkreises Leer GmbH und der AnrufBus GmbH

  Sitzungsvorlage

• 24. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Leer gGmbH

  Sitzungsvorlage

• 25. Einrichtung und organisatorische Zuordnung einer internen Meldestelle zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG)

  Sitzungsvorlage

• 26. Personalangelegenheiten
• 26.1. Kreisamtfrau Ilona Heijen, Aufhebung der Zuweisung zur Ems Dollart Region gem. § 20 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) mit Ablauf des 31.12.2023

  Sitzungsvorlage

• 27. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (09/23)

  Sitzungsvorlage

• 28. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb -

  Sitzungsvorlage

• 29. Entgeltkalkulation und Entgeltsätze 2024 für die Abfallentsorgung

  Sitzungsvorlage

• 30. Stellenübersicht 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes

  Sitzungsvorlage

• 31. Wirtschaftsplan 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes

  Sitzungsvorlage

• 32. 6. Änderung der Entgeltordnung für Entsorgungsdienstleistungen des Landkreises Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb

  Sitzungsvorlage

• 33. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Seniorenwohnanlage Heisfelde

  Sitzungsvorlage

• 34. Wirtschaftsplan 2024 der Seniorenwohnanlage Heisfelde

  Sitzungsvorlage

• 35. Einrichtung eines Ausschusses für Hochbau und Planung
  Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2023

  Sitzungsvorlage

• 36. Änderung der Geschäftsordnung
  Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

  Sitzungsvorlage

• 37. Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort der Berufsbildenden Schulen
  Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

  Sitzungsvorlage

• . Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte am Standort der Berufsbildenden Schulen
  Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2023

  Sitzungsvorlage

• 38. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023

  Sitzungsvorlage

• 39. Anregungen und Beschwerden
• 40. Anfragen (Fortsetzung)
• 41. Einwohnerfragestunde

Kreistagsinformationssystem

Weitere Informationen über Gremien, Mandatsträger:innen und eine umfangreiche Recherchemöglichkeit sind im Kreistagsinformationssystem zu finden.