Inhalt
Sitzung des Kreistages
Datum:
11.09.2023
Uhrzeit:
17:00 Uhr
Ort:
SparkassenForum, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer
Dokumente
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
- 4. Einwohnerfragestunde
- 5. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
- 6. Anfragen
- 7. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
- 7.1. Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Teilhabe und Soziales
- 7.2. Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
- 8. Einrichtung eines Ausschusses für Hochbau und Planung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2023 - 9. Änderung der Entschädigungssatzung
- 10. Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2023
- 11. Erweiterung des berufsschulischen Angebotes um die Beschulung in den Ausbildungsberufen 'Fahrradmonteur/-in' und 'Fahrradmechatroniker/-in'
- 12. Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer;
Einleitung des Beteiligungsverfahrens gem. § 9 (2) Raumordnungsgesetz (ROG) - 13. Wirtschaftsplan 2023 der Seniorenwohnanlage Heisfelde
- 14. Beschluss des Radverkehrskonzeptes für den Landkreis Leer
- 15. Personalangelegenheiten
- 15.1. Kreisoberamtsrat Jörg Baumann, Ernennung zum Kreisverwaltungsoberrat
- 15.2. Kreisverwaltungsrätin Angela Büter, Ernennung zur Kreisverwaltungsoberrätin
- 16. Beschluss einer Resolution zu den Kürzungen im Bundeshaushalt 2024-2027: hier Einsparungen im SGB II
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2023 - 17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (07/23)
- 18. Anregungen und Beschwerden
- 19. Anfragen (Fortsetzung)
- 20. Einwohnerfragestunde
- 21. Schließung der Sitzung
Kreistagsinformationssystem
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