Inhalt
Sitzung des Kreistages
Datum:
09.12.2024
Uhrzeit:
17:00 bis 18:00 Uhr
Ort:
SparkassenForum, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer
Dokumente
Tagesordnung
- 1. Eröffnung der Sitzung
- 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
- 4. Einwohnerfragestunde
- 5. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
- 6. Anfragen
- 7. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
- 8. Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses
1) Sitz einer stimmberechtigten Vertreterin/eines stimmberechtigten Vertreters der Jugend- und Wohlfahrtsverbände
2) Sitz einer Stellvertretung bezüglich des Mitglieds des Deutschen Roten Kreuzes - 9. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
- 9.1. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Niedersachsen Nord
gleichzeitig: Gesellschafterversammlung der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH - 9.2. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Vorstand der Volkshochschule Leer e. V. - 9.3. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes - 9.4. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Gesellschafterversammlung der Klinikum Leer gemeinnützige GmbH - 9.5. Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen
Aufsichtsrat der Klinikum Leer gemeinnützige GmbH - 10. 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2024
- 11. Bundesförderprojekt Aller.Land - Personal
- 12. Bundesförderprojekt Aller.Land - Bereitstellung Eigenmittel
- 13. Aufhebung der Außenstelle der Oberschule Kloster Barthe in Brinkum
- 14. Einführung eines neuen Schwerpunktes Medizintechnik im Bildungsgang Berufliches Gymnasium an den BBS 2 in Leer
- 15. Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2024
- 16. Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
- 17. Personalangelegenheiten
- 17.1. Kreisbrandmeister Ralf Heykants, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Kreisbrandmeister
- 17.2. Ernst Berends, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd, Ernennung zum Kreisbrandmeister unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit sowie Verleihung des Dienstgrades eines Kreisbrandmeisters
- 17.3. Matthias Ihler, Ernennung zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
- 17.4. Bernd Haskamp, Ernennung zum Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit sowie Verleihung des Dienstgrades eines Abschnittsbrandmeisters
- 17.5. Marco Schmidt, Ernennung zum stellvertretenden Kreisbrandmeister unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
- 18. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (11/24)
- 19. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Seniorenwohnanlage Heisfelde
- 20. Wirtschaftsplan 2025 der Seniorenwohnanlage Heisfelde
- 21. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb
- 22. Entgeltkalkulation und Entgeltsätze 2025 für die Abfallentsorgung
- 23. Wirtschaftsplan 2025 des Abfallwirtschaftsbetriebes
- 24. 7. Änderung der Entgeltordnung für Entsorgungsdienstleistungen des Landkreises Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb
- 25. Anregungen und Beschwerden
- 26. Anfragen (Fortsetzung)
- 27. Einwohnerfragestunde
Kreistagsinformationssystem
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