Sitzung des Kreistages

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Tagesordnung

• 1. Eröffnung der Sitzung
• 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
• 4. Einwohnerfragestunde
• 5. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
• 6. Anfragen
• 7. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
• 7.1. Zustimmung zu überpanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie

  Sitzungsvorlage

• 7.2. Außerplanmäßige Auszahlung
  Gewährung einer Investitionszuweisung für den Neubau des Hallenbades der Stadt Leer

  Sitzungsvorlage

• 7.3. Überplanmäßige Aufwendungen
  Gewährung eines Zuschusses an die Seniorenwohnanlage Heisfelde

  Sitzungsvorlage

• 8. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht!
• 9. Wahl der stellv. Landräte/innen

  Sitzungsvorlage

• 10. Satzungsbeschluss über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2024 für den Landkreis Leer

  Sitzungsvorlage

• 11. Ausbau der Nutzung der Windenergie im Landkreis Leer:
  Feststellung der Erreichung des regionalen Teilflächenziels für den 31.12.2027 nach dem Niedersächsischen Windenergieflächenbedarfsgesetz

  Sitzungsvorlage

• 12. Finanzierung der Beschulung in Tagesbildungsstätten aus Mitteln der Eingliederungshilfe

  Sitzungsvorlage

• 13. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade

  Sitzungsvorlage

• 14. 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenwohnanlage Heisfelde

  Sitzungsvorlage

• 15. Wirtschaftsplan 2024 der Seniorenwohnanlage Heisfelde

  Sitzungsvorlage

• 16. Personalangelegenheiten
• 16.1. Barbara Kleinert, Ernennung zur Kreisverwaltungsoberrätin unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe
• 16.2. Stellvertretender Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord Sirke Siebens, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als stellvertretender Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord
• 17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (06/24)

  Sitzungsvorlage

• 18. Einstellung des Arbeitskreises für Hochbau und Planung
  Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2024
• 19. Anregungen und Beschwerden
• 20. Anfragen (Fortsetzung)
• 21. Einwohnerfragestunde

Kreistagsinformationssystem

Weitere Informationen über Gremien, Mandatsträger:innen und eine umfangreiche Recherchemöglichkeit sind im Kreistagsinformationssystem zu finden.