Niederlande als Hochinzidenzgebiet: Ausnahmen von der täglichen Testpflicht

Weisung des Niedersächsischen Sozialministeriums regelt Ausnahmen für den Grenzverkehr zwischen Deutschland und den Niederlanden

Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden hat das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Innenministerium das Nachbarland als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Für Hochinzidenzgebiete gibt grundsätzlich die Corona-Testverordnung des Bundes verschärfte Testpflichten für Einreisende vor. Auf Weisung des Niedersächsischen Sozialministeriums regelt der Landkreis Leer nun für den regelmäßigen Grenzverkehr Ausnahmen von der täglichen Testpflicht.

Das Land bewertet eine Verringerung der erforderlichen Testnachweise insbesondere bei täglichen Grenzüberschreitungen sowohl aus beruflichen Gründen als auch für Kontakte im engen familiären Umkreis als vertretbar. Die Regelung gilt bei einer Einstufung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet und bezieht sich auf Personen, die zur Berufsausübung, zum Studium oder zur Ausbildung regelmäßig die Grenze überqueren. Gleiches gilt für regelmäßige Besuche von Verwandten ersten Grades, des Ehegatten, Lebenspartners oder Kindes aufgrund eines geteilten Sorgerechts. So müssen bei mindestens zwei Einreisen aus einem Hochinzidenzgebiet pro Woche auch wöchentlich zwei Nachweise über einen negativen Coronatest erfolgen. Wenn nur an zwei aufeinanderfolgenden Tagen eingereist wird, genügt ein negativer Test. Nachweise sind mitzuführen. Wenn kein negatives Schnelltest-Ergebnis vorgelegt werden kann, besteht die Verpflichtung einer unverzüglichen Corona-Testung nach der Einreise.

Der Testpflicht unterliegen diejenigen Personen nicht, die Einsatzaufgaben im Katastrophenschutz, insbesondere der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, Technischer Hilfsdienste oder der Polizei wahrnehmen. Die Allgemeinverfügung tritt am 7. April in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 30. April 2021.

Allgemeinverfugung des Landkreises Leer zur Ausnahme von Testpflichten (PDF, 98 kB)

• Antworten zu Einreiden u.a. aus Hochinzidenzgebieten gibt das Land Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten_auf_haufig_gestellte_fragen_faq/reisen-und-tourismus-antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-186671.html

Aufenthalt im Ausland & Reiserückkehr

Einreise aus einem Risikogebiet/Hochinzidenzgebiet?

Grundlage für die folgenden Informationen ist die Niedersächsische Quarantäne-Verordnung (PDF) und die Coronavirus-Einreiseverordnung (PDF).

Personen, die aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, zur Abgabe einer digitalen Einreiseanmeldung verpflichtet.

Darüber hinaus besteht gemäß § 3 der Coronavirus-Einreiseverordnung eine Einreisetestpflicht und zwar müssen die genannten Personen, wenn sie sich

• in einem Risikogebiet aufgehalten haben, spätestens 48 Stunden nach der Einreise über einen Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS CoV-2 verfügen oder
• in einem Hochinzidenz- oder Virus-Variantengebiet aufgehalten haben, bei Einreise einen Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS CoV-2 mitführen.

Die Testung darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.

Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert-Koch-Instituts erfüllen: https://www.rki.de/covid-19-tests

Das Testergebnis auf Papier oder in einem elektronischen Dokument ist in deutscher, englischer oder französischer Sprache innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise auf Anforderung des Gesundheitsamtes unverzüglich vorzulegen.

Über die sog. Anmelde- und Einreisetestpflicht hinaus ist nach der Einreise grundsätzlich eine 14-tägige Quarantänezeit einzuhalten. Die Personen müssen sich auf direktem Wege in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft begeben und sich dort ständig für einen Zeitraum von 14 Tagen nach der Einreise absondern.

Sofern die Einreise nicht aus einem Hochinzidenz- oder Variantengebiet erfolgt ist, kann die Quarantänezeit frühestens ab dem 5. Tag nach der Einreise abgekürzt werden, wenn

• ab dem 5. Tag nach der Einreise eine Testung auf das Corona-Virus SARS-CoV-2 vorgenommen wird und
• das Ergebnis des Tests negativ ist und
• keine Symptome vorliegen, die auf eine Erkrankung mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 hinweisen (Fieber, Husten, Luftnot, Schnupfen, Geschmacksstörungen o.ä.).

Die Testung müsste bei einem Hausarzt oder einer Teststation durchgeführt werden, nicht beim Gesundheitsamt.

Bei dieser Testung muss es sich um eine molekularbiologische Untersuchung auf das Corona-Virus SARS-CoV-2 handeln (PCR-Test).

Bitte berücksichtigen Sie, dass sowohl bei der Berechnung der 14-tägigen Quarantänezeit als auch der 5-tägigen Verkürzungsfrist der Einreisetag nicht einbezogen werden darf.

Weitere Informationen zum Themengebiet “Reisen & Tourismus“ hat das Land Niedersachsen zusammengestellt.

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Einreise aus anderen Gebieten?

Zudem warnt das Auswärtige Amt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl an Ländern. Seit dem 1. Oktober 2020 gelten dabei wieder länderspezifische Reise- und Sicherheitshinweise. Reisende sollten generell besondere Vorsicht walten lassen und sich vorab über die Reise- und Sicherheitshinweise über die Situation in ihrem Reiseland informieren.

Meldebogen für Reiserückkehrer

Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet können hier über ein Online-Formular Kontakt zum Gesundheitsamt aufnehmen, um ihre Reise zu melden.

Die wichtigsten Links im Überblick

Jede Person hat Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Darüber hinaus ist soweit möglich Abstand zu jeder anderen Person einzuhalten. Wenn ein solcher Abstand nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch der Landkreis Leer hat für seine Gebäude und Gelände eine Pflicht eingeführt.

Er weist darauf hin, dass für die Mund-Nase-Bedeckung keine professionelle Atemschutzmaske notwendig ist. Es reicht eine selbstgenähte Alltagsmaske bzw. ein Tuch oder Schal.

Weiterhin und trotz der Masken appelliert der Landkreis an die Menschen, die Abstandsregeln und Hygienevorschriften einzuhalten.

https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/schule-neues-schuljahr-190409.html

Aktuelle Entwicklungen zum Thema "Betrieb an Kindertageseinrichtungen" hat das Land Niedersachsen zusammen gestellt:

https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/fragen_und_antworten_zum_betrieb_an_kindertageseinrichtungen/faq-194362.html