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© J. Bambrowicz 
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Briefwahl

Wer kann per Briefwahl wählen?

Jeder Wahlberechtigte, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag bei der Stadt/Gemeinde (nicht Landkreis) einen Wahlschein und damit auch alle nötigen Unterlagen für die Briefwahl.

Wo und wie stelle ich einen Antrag auf Briefwahl?

Wo?
Für die Ausstellung von Wahlscheinen ist die Stadt oder (Samt-)Gemeinde zuständig, in der der Wahlberechtigte ins Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Beim Landkreis können keine Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Wie?
Ein Antrag kann schriftlich (z.B. per Brief,  Fax oder E-Mail) oder mündlich beantragt werden. In einigen Verwaltungen ist dies sogar online über die Homepage der Gemeinde möglich.
Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

Der Antragsteller muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und seine Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) angeben.

Frist
Briefwahlunterlagen können regulär bis zum zweiten Tag vor der Wahl (10.09.2021), 13:00 Uhr, beantragt werden.
Verloren gegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert eine wahlberechtigte Person jedoch glaubhaft, dass ihr die beantragten Unterlagen nicht zugegangen sind, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (11.09.2021), 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, können die Briefwahlunterlagen noch am Wahltag bis 15:00 Uhr beantragt werden.

Wie funktioniert die Briefwahl?

  1. Der Wahlberechtigte kreuzt persönlich den Stimmzettel an.
  2. Alle Stimmzettel (Landrat, Kreiswahl, Samtgemeinde- und Gemeindewahl, Ortsratswahl und ggfls. Bürgermeisterwahl) werden in den Stimmzettelumschlag (grün) gelegt. Der Umschlag wird verschlossen.
  3. Der Wahlberechtigte unterzeichnet die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl unter Angabe von Ort und Datum.
  4. Der unterschriebene Wahlschein wird mit dem Stimmzettelumschlag (grün) in den Wahlbriefumschlag (gelb) gesteckt. Der Umschlag wird verschlossen.
  5. Der Wahlbriefumschlag (gelb) wird unfrankiert bei der Deutschen Post AG oder persönlich der Wohnortgemeinde abgegeben. 

Versand
Der Wahlbrief sollte innerhalb Deutschlands spätestens am Donnerstag, 09.09.2021 bei der Post abgegeben werden, vom Ausland noch früher.
Bei Beförderung durch ein anderes Postunternehmen ist das dafür fällige Leistungsentgelt in voller Höhe zu entrichten, ansonsten kann eine ordnungsgemäße Beförderung nicht gewährleistet werden.

Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen in der Gemeinde ab, so kann er die Briefwahl auch an Ort und Stelle ausüben und den verschlossenen roten Wahlbrief direkt wieder abgeben.

Frist
Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18:00 Uhr bei der Gemeinde eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.

Kontakt

Hauptamt
Sachgebiet Digitalisierung und Organisation
Bergmannstraße 37
26789 Leer (Ostfriesland)
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Telefon: 0491 926-1211 oder -1485
Fax: 0491 926-91211
Raum: 503/ 505
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Informationen in Leichter Sprache

Kommunalwahl 2021 - Informationen in Leichter Sprache (PDF, 2,8 MB)