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Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Das Coronavirus betrifft immer mehr Unternehmen und Selbstständige im Landkreis Leer. Hier informieren wir über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereiten wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen. Dementsprechend sind die zusammengetragenen Punkte als Erstinformation zu verstehen. Die rechtlich verbindlichen Informationen erhalten Sie bei der jeweils zuständigen Einrichtung. Wir bitten hierfür um Verständnis.

Meldung des Tages

BAFA fördert Beratungsleistungen für den Mittelstand bis zu 100%

Von der Corona-Krise betroffene kleine und mittlere Unternehmen und Freiberufler, die sich beraten lassen wollen, können dafür 4.000 Euro Zuschuss erhalten. Dieser muss nicht zurückbezahlt werden. Beraten dürfen nur registrierte Beratungsunternehmen. In Beratungen können die konkreten Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und die dagegen zu ergreifenden Maßnahmen und Handlungsempfehlungen erarbeitet werden. Weitere Infos zum Programm „Förderung unternehmerischen Know-hows“ erhalten Sie beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Die Sonderförderung ist zunächst befristet bis zum 31.12.2020.


Coronavirus-Hilfe

Finanzielle Hilfe für Unternehmen & Selbstständige

Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes

Im Rahmen der Soforthilfe können Unternehmen (mit bis zu 49 Beschäftigte), freiberuflich Tätige und ggf. Vereine, sofern sie eine
wirtschaftliche Tätigkeit nachweisen können, einen Einmalzuschuss beantragen.

Der Zuschuss zur Deckung des betrieblichen Defizites ist abhängig von der Betriebsgröße:

  • für Unternehmen bis 5 Beschäftigten bis zu 9.000 €,

  • für Unternehmen bis 10 Beschäftigten bis zu 15.000 €,

  • für Unternehmen bis 30 Beschäftigten bis zu 20.000 €,

  • für Unternehmen bis 49 Beschäftigten bis zu 25.000 €.


Die konkrete Einmalzahlung orientiert sich an einem glaubhaft versicherten Liquiditätsengpass für drei aufeinander folgende Monate.

Eine Inanspruchnahme persönlicher oder betrieblicher Rücklagen ist dabei nicht mehr notwendig. Diese werden nicht auf eine Förderung angerechnet.

Für den Fall, dass der Antragstellerin oder dem Antragsteller im Antragszeitraum ein Miet- und/oder Pachtnachlass von mindestens 20% gewährt wurde, kann der fortlaufende betriebliche Sach- und Finanzaufwand nicht nur für drei sondern für fünf Monate angesetzt werden. Eine nachträgliche Senkung der Miete und/oder Pacht führt nicht zu einer Rückforderung.

Ein Antrag kann bis spätestens 31.05.2020 elektronisch über die NBank gestellt werden.

Der Antrag muss zur schnellen Bearbeitung vollständig sein und ist zwingend als elektronisch befülltes PDF per E-Mail an antrag@soforthilfe.nbank.de zu senden. Wenn Dritte (z.B. Steuerberater) in
Ihrem Namen Anträge stellen, ist seit dem 27.04.2020 eine
Vollmacht erforderlich!

Nähere Infos unter: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/Bundesfoerderprogramm-Soforthilfen-für-Kleine-Unternehmen/index-3.jsp

Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen (NBank)

E-Mail für dringende Fragen: beratung@nbank.de

 

Sowohl das Bundesministerium als auch das Landesministerium weisen ausdrücklich darauf hin, dass in beiden Richtlinien eine Abdeckung der Lebenshaltungskosten nicht Bestandteil der Förderung sein kann. Sollten die Lebenshaltungskosten nicht gedeckt sein, ist ergänzend die Grundsicherung durch das Arbeitslosengeld II zu beantragen (siehe Sozialleistungen).

Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Unternehmen jeder Größe erhalten steuerliche Hilfen, um ihre Liquidität zu verbessern. Für unmittelbar vom Coronavirus betroffene Unternehmen gilt bis Ende 2020:
  • Finanzbehörden gewähren Stundungen von Steuerschulden.

  • Steuervorauszahlungen können angepasst werden.

  • Auf Vollstreckungsmaßnahmen werden verzichtet.

  • Anpassung und Erstattung von Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer.
  • Arbeitgeber können ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuerfrei auszahlen oder als Sachlohn gewähren. Voraussetzung ist, dass Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden.

  • Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie wird ab dem 1. Juli befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von 7 % gesenkt

Nähere Info unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html

Kredite für Unternehmen

Die Bundesregierung bietet über die KfW inzwischen zwei verschiedene Förderprogramme an: ein Sonderprogramm und ein Schnellkredit-Programm.

Der Unterschied liegt unter anderem in den Zugangsvoraussetzungen und im Zinssatz. Die Programme können nicht miteinander kombiniert werden. Nähere Infos unter: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

KfW-Sonderprogramm 2020

Die KfW beteiligt sich an Konsortialfinanzierungen für Investitionen und Betriebsmittel von mittelständischen und großen Unternehmen. Hierbei übernimmt die KfW bis zu 80% des Risikos, jedoch maximal 50 % der Gesamtverschuldung.

Der KfW-Risikoanteil beträgt mindestens 25 Millionen Euro und ist begrenzt auf

  • 25 % des Jahresumsatzes 2019 oder
  • das doppelte der Lohnkosten von 2019 oder
  • den aktuellen Finanzierungsbedarf für die nächsten 12 Monate.

KfW-Schnellkredit 2020

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können Unternehmen den KfW-Schnellkredit 2020 beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.

Das Wichtigste:

  • Förderkredit für Anschaffungen und laufende Kosten
  • für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind
  • 100 % Risikoübernahme durch die KfW
  • keine Risikoprüfung durch Ihre Bank
  • max. Kreditbetrag: bis zu 25 % des Jahresumsatzes 2019
  • Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten erhalten maximal 500.000 Euro
  • Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten erhalten maximal 800.000 Euro
  • bis zu 10 Jahre Zeit für die Rückzahlung, 2 Jahre keine Tilgung
  • Voraussetzung: Sie haben im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2019 einen Gewinn erzielt

Der Kredit kann bei Ihrer Bank oder Sparkasse beantragt werden.

Niedersachsen-Liquiditätskredit

Das Land Niedersachsen und die NBank unterstützen kleine Unternehmen bis einschließlich zehn Beschäftigte in Niedersachsen, die im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie Liquiditätsengpässe überbrücken müssen.

Das Wichtigste:

  • für kleine Unternehmen sowie freiberuflich Tätige
  • Förderung der Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit und die Finanzierung von Betriebsmitteln
  • Finanzierungsanteil: bis zu 100 % der förderfähigen Kosten
  • Darlehensbetrag: 5.000 Euro bis 50.000 Euro
  • Darlehenslaufzeit: 10 Jahre
  • zwei Jahre zins- und tilgungsfrei
  • Besicherung ist nicht erforderlich.

Der Niedersachsen-Liquiditätskredit kann bei der NBank über das Kundenportal beantragt werden. Nähere Infos unter: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/Niedersachsen-Liquiditaetskredit/index.jsp

Sozialleistungen für in Not geratene Selbstständige

Selbstständige, die nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt und somit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, können beim Zentrum für Arbeit einen Antrag auf SGB II-Leistungen - die einkommens- und vermögensabhängig sind - stellen. Damit ihre Existenz nicht bedroht ist, wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Unter anderem greift hier für sechs Monate eine wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung.

Aufwendungen für Unterkunft und Heizung werden für die Dauer von sechs Monaten ab Antragstellung in tatsächlicher Höhe anerkannt. Damit ist der Verbleib in der Wohnung erst einmal gesichert. Die Leistungen werden schnell und unbürokratisch zunächst für sechs Monate gewährt. Die Selbständigkeit muss wie bisher beim Bezug von Leistungen nicht aufgegeben werden. Um den Kinderzuschlag zu gewähren, werden nicht mehr Einkommensnachweise der letzten sechs Monate vor Antragstellung herangezogen, sondern der Nachweis des aktuellen Einkommens im letzten Monat vor Antragstellung. Damit erhalten auch diejenigen den Kinderzuschlag, die einen plötzlichen Einkommensverlust erlitten haben.

Nähere Info unter www.zfa-leer.de/Zentrum-f%C3%BCr-Arbeit

Landkreis Leer - Zentrum für Arbeit

Telefon: 0491/ 9994-0

Selbstständige, die in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, wenden sich bitte an die Agentur für Arbeit.

Nähere Infos unter www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/arbeitslosengeld

Telefon: 0800/ 4 5555 00

Weitere finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten

Unterschiedliche Förderprogramme und Fonds bieten weitere finanzielle Unterstützung an.

Sonderfonds für Kulturschaffende

Die VGH-Stiftung sowie die Niedersächsische Sparkassenstiftung haben jeweils einen Sonderfonds für ein Soforthilfeprogramm zur Unterstützung freiberuflich bzw. selbstständig tätiger Kulturschaffender in Niedersachsen und Bremen aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie aufgelegt.

Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen

Das Förderprogramm Digitalbonus Niedersachsen wird an den speziellen Bedarf von Unternehmen in der Corona-Krise angepasst. Ab sofort können niedersächsische Unternehmen den Zuschuss von bis zu 10.000 Euro explizit auch für Homeoffice-, Videokonferenz- und Telemedizintechnik über die NBank beantragen.

Bundesprogramm „Förderung unternehmerischen Know-hows“ für KMU

DasBundesprogramm »Förderung unternehmerischen Know-hows“ bietet Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten bekanntlich finanzielle Unterstützung für Hilfestellungen / Beratung durch einen externen Berater. Inhaltlich geht es für den Antragsteller um die Erarbeitung der konkreten Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und die dagegen zu ergreifenden Maßnahmen und Handlungsempfehlungen. Speziell Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Freiberufler können einen Antrag für Beratungen bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen.

Förderprogramms „go-digital“ für die Schaffung von Homeoffice-Arbeitsplätzen

Für kleine und mittlere Unternehmen und Handwerksbetriebe bietet das BMWi im Rahmen des Förderprogramms »go-digital« finanzielle Unterstützung bei der kurzfristigen Schaffung von Homeoffice-Arbeitsplätzen. Gefördert wird die unterstützende Beratung zur Umsetzung von Homeoffice-Lösungen durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen. Der Fördersatz beträgt max. 50 % auf einen max. Beratertagesatz von 1.100 Euro (Förderumfang: max. 30 Beratertage).

Kurzarbeit - Informationen und Vorgehensweise

Die neuen Kurzarbeiterregelungen der Bundesregierung

Bundesregierung und Gesetzgeber haben Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen.

Folgende Erleichterungen gelten rückwirkend ab 1. März 2020:

  • Kurzarbeit kann anmeldet werden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Diese Schwelle lag zuvor bei 30 Prozent der Belegschaft.

  • Das Einbringen von Minusstunden zur Vermeidung von Kurzarbeitergeld ist nicht mehr erforderlich.

  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.

  • Die Sozialversicherungsbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden werden voll erstattet.

Nähere Info unter: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/erleichtertes-kurzarbeitergeld.html

Beantragung von Kurzarbeit

Unternehmen zeigen Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit an. Auf der Webseite der Agentur für Arbeit finden Sie die nötigen Formulare und Informationen zur Beantragung.

Nähere Infos unter: www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Auch die Agentur für Arbeit Emden-Leer ist nur noch telefonisch und online erreichbar und hat aktuell eine zusätzliche Rufnummer eingerichtet.

Ergänzend zur Hotline 0800/4555520 (für Arbeitgeber) kann die Kontaktaufnahme auch unter der Nummer 0491/9270700 erfolgen.

Vorteile der Gewährung von Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber

Der Arbeitgeber profitiert mittelbar, wenn die Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld erhalten, da er während der Kurzarbeit von den Lohnkosten entlastet wird. Bisher hatte jedoch der Arbeitgeber während der Kurzarbeit die Sozialversicherungsabgaben (Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile) für die ausgefallene Arbeitszeit weiter zu tragen. Aktuell jedoch soll der Arbeitgeber wegen des Coronavirus zukünftig bei Kurzarbeit zu 100% von den Sozialversicherungsbeiträgen für das Kurzarbeitergeld entlastet werden. Die Kurzarbeit soll Unternehmer auch in die Lage versetzen, nach Ende des Arbeitsausfalls schnell und mit der vorhandenen Belegschaft die Arbeit wieder aufnehmen zu können.

Nähere Info unter: www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Finanzielle Leistungen bei Kurzarbeit für Arbeitnehmer

Die Höhe richtet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Grundsätzlich übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 % des ausgefallenen Nettolohns, bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 %.

Im Koalitionsausschuss wurden zudem am 23.04.2020 folgende Änderungen beschlossen: Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des Bezugs auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat des Bezuges auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht. Längstens bis 31.12.2020.

Zudem ist die Hinzuverdienstregelung befristet bis zum 31.Oktober 2020 gelockert.

Die Mitgliedschaft in Kranken‑, Pflege- und Rentenversicherung bleibt erhalten. Wird der Beschäftigte trotz Kurzarbeit später noch arbeitslos, bemisst sich sein Arbeitslosengeld nicht nach dem Kuurzarbeitergeld, sondern nach dem Gehalt, das ohne den Ausfall erzielt worden wäre.

Nähere Info unter: www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

Rückkehr aus dem Ausland

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 11. Mai 2020 eine häusliche Quarantänepflicht einstweilig außer Vollzug gesetzt. Reiserückkehrer aus dem Ausland müssen sich demnach nicht mehr für 14 Tage in eine häusliche Quarantäne begeben.

Das Gesundheitsamt des Landkreises Leer bittet ferner darum, dass Reiserückkehrer trotzdem die Anzahl ihrer Außenkontakte für 2 Wochen so gering wie möglich halten und dass sie sich bei Symptomen einer Infektion mit COVID-19 sofort bei ihrem Hausarzt zu melden.

Ansprechpartner im Überblick

Landkreis Leer

Allgemeinverfügungen, Informationen über regionale Fallzahlen und dem Verhalten bei einer möglichen Erkrankung


Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg

Informationen zum Arbeitsausfall, Arbeitsschutz und zur Vorbereitung auf einen Krankheitsfall im Unternehmen

Tel.: 04921 / 8901 155


Handwerkskammer Aurich

Informationen zum Arbeits- und Arbeitsschutzrecht

Tel.: 04941 / 1797 0


NBank

Informationen zu Fördermitteln und Finanzhilfen des Landes

Tel.: 0511 / 30031 333 (auch samstags von 9-15 Uhr)


Bundesagentur für Arbeit

Informationen zu Kurzarbeitergeld

Tel.: 0800 / 45555 20


Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten des Landes, FAQs und Ansprechpartnern für spezifische Fragen

Tel.: 0511 / 120 5757


Bundesministerium für Wirtschaft und Energie  

Information zu Hilfsprogrammen des Bundes, Kurzarbeit und Förderprogrammen

Tel.: 030 / 18615 1515


Bundesministerium für Finanzen

Informationen zu Hilfsprogrammen des Bundes, Fragen und Antworten


Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 

Informationen zur Auswirkungen auf die Land- und Ernährungswirtschaft

Tel.: 0511 / 120 2000


Robert Koch-Institut

Informationen über Fallzahlen, Diagnostik, Infektionsschutzmaßnahmen, Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen


Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus

 Fragen und Antworten 

Ein Mitarbeiter/Selbstständiger ist in Quarantäne. Gibt es Entschädigung/Unterstützung?

Eine Entschädigung ist möglich im Falle einer amtlich angeordneten Quarantäne. Soweit der Arbeitsort der betroffenen Person im Landkreis Leer liegt, ist das Amt für Digitalisierung und Wirtschaft Ihr Ansprechpartner für Fragen rund um Anträge nach dem Infektionsschutzgesetz.

Wichtig ist an dieser Stelle aber der Hinweis, dass hier nur ein Antrag gestellt werden kann, wenn sich Personal in Quarantäne befindet, nicht aber wenn Ausfälle durch die angeordneten Schließungen entstehen. 

Anträge auf Entschädigung müssen schriftlich innerhalb von drei Monaten nach Ende der Quarantäne gestellt werden. Das vollständig ausgefüllte Antragsformular ist mit den notwendigen Anlagen an folgende Adresse zu senden:

Amt für Digitalisierung und Wirtschaft

Friesenstr. 26

26789 Leer


Der Antrag zum Download als PDF:

Behördlich angeordnete Quarantäne: Antrag auf Entschädigung (PDF, 331 kB)

Dürfen Arbeitnehmer aus Angst vor dem Coronavirus vorsorglich Zuhause bleiben?

Nein. Wer Angst davor hat, sich am Arbeitsplatz mit dem Coronavirus anzustecken, darf nicht präventiv zuhause bleiben. Nur wer tatsächlich arbeitsunfähig erkrankt ist oder von der Behörde unter Quarantäne gestellt wurde, darf der Arbeit fernbleiben. Um ihren Mitarbeitern entgegenzukommen, erlauben einige Unternehmen das Arbeiten von zuhause aus. Das wurde auch in der Vergangenheit oft schon so geregelt, zum Beispiel bei Grippewellen. Ansonsten gilt der Arbeitsort, der im Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Mitarbeiter, die einfach zuhause bleiben, müssen mit Abmahnungen oder sogar Kündigungen rechnen

Ein/e Mitarbeiter/in bzw. Selbstständige/r kann aufgrund der Kinderbetreuung nicht arbeiten. Gibt es Entschädigung/Unterstützung?

Im Falle behördlich angeordneter Kita- oder Schulschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz besteht für Sorgeberechtigte von betreuungsbedürftigen Kinden das Risiko des Verdienstausfalls.

Wenn erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern,

  • die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder
  • behindert und auf Hilfe angewiesen sind,

in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen müssen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld.

Ein Anspruch besteht nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde.

Wenn der Wohnort der betroffenen Person im Landkreis Leer liegt, ist das vollständig ausgefüllte Antragsformular mit den notwendigen Anlagen an folgende Adresse zu senden:

Amt für Digitalisierung und Wirtschaft
Friesenstr. 26
26789 Leer

Die Anträge zum Download als PDF:

Antrag: Entschädigung auf Kinderbetreuung (PDF, 465 kB)

01A_LK_Leer_Anlage_Entschädigung_Arbeitgeber (PDF, 179 kB)

01B_LK_Leer_Anlage_Entschädigung_Kinderbetreuungsinstitution (PDF, 180 kB)



https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-%E2%80%93-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunkte-corona-soforthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=4

https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/

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www.marktplatz-lkleer.de

Rechtliches

Um die Bevölkerung vor der Verbreitung des Corona-Virus zu schützen, hat das Land Niedersachsen eine Verordnung erlassen.

Für Auslegungsfragen steht das Amt für Digitalisierung und Wirtschaft gerne zur Verfügung.