Sitzung des Kreistages

Datum:

18.06.2026

Uhrzeit:

17:00 bis 18:00 Uhr

Ort:

SparkassenForum, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer

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Dokumente

Bekanntmachung »


Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der Sitzung
  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 3. Genehmigung der letzten Niederschrift
  • 4. Einwohnerfragestunde
  • 5. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
  • 6. Anfragen
  • 7. Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand
  • 8. Veräußerung Außenstelle OBS Uplengen "Alter Postweg"
  • 9. Finanzielle Förderung von Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2026/2027
  • 10. Finanzierung der Beschulung in Tagesbildungsstätten aus Mitteln der Eingliederungshilfe
  • 11. Beteiligung der KRLO an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
  • 12. Änderung der Entschädigungssatzung für Feuerwehr, örtliche Einsatzleitung, Großschadenslagen und Katastrophenschutz
  • 13. Reform der Notfallversorgung/Rettung des Rettungsdienstes
  • 14. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetriebe des Landkreises Leer GmbH
  • 15. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmen im Landkreis Leer (außer Borkum)
  • 16. Geltendmachung eines Rückzahlungsanspruchs
    Rückforderung von an die MOIN-Fraktion im Zeitraum November 2021 bis Dezember 2022 ausgezahlten Fraktionskostenzuwendungen
  • 17. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (04/26)
  • 18. Personalangelegenheiten
  • 18.1. Berufung des Beschäftigten Peter Groenewold zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Prüfer
  • 18.2. Abschnittsbrandmeister Bernd Haskamp, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd
  • 19. Bekanntgabe der Prüfungsmitteilung vom 26.03.2026 über die überörtliche Prüfung des Nds. Landesrechnungshofs zum Thema Inobhutnahmen
  • 20. Sperrmüllabholung
    Antrag der MOIN-Fraktion vom 05.06.2026
  • 21. Anregungen und Beschwerden
  • 22. Anfragen (Fortsetzung)
  • 23. Einwohnerfragestunde

Kreistagsinformationssystem

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