Planung
Von der übergeordneten Raumordnungs-Planung bis hin zur detaillierten Bauleitplanung. Die Raumordnung hat vereinfacht beschrieben die Aufgabe, den ‚Raum’ zu ‚ordnen’. Gleichwertige Lebensbedingungen für die Menschen in allen Teilräumen des Landkreises.
Regionalplanung im Landkreis Leer
Die Regionalplanung bezeichnet die Planungsebene der Raumordnung, die für einzelne Teilräume eines Landes Regionalpläne aufstellt. Der Landkreis Leer ist Träger der Regionalplanung und stellt das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) auf. In diesem sind die Ziele der Kreisentwicklung dargelegt.
Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) von 2024
Der Kreistag des Landkreises Leer hat in seiner Sitzung am 19.09.2024 das Regionale Raumordnungsprogramm 2024 für den Landkreis Leer als Satzung beschlossen.
Mit Verfügung vom 16.12.2024 hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems das Regionale Raumordnungsprogramm 2024 für den Landkreis Leer genehmigt.
Mit Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 01/2025 für den Landkreis Leer vom 15.01.2025 ist das RROP 2024 für den Landkreis Leer in Kraft getreten. Gleichzeitig ist das RROP 2006 außer Kraft getreten.
Das RROP 2024 und die zugehörigen Unterlagen liegen für jeden zur Einsicht beim Landkreis Leer, Planungsamt, Bergmannstraße 37, aus.
Darüber hinaus können die Unterlagen auf dieser Seite als PDF-Dateien abgerufen werden.
Auf Anfrage kann ein gedrucktes Exemplar zudem käuflich erworben werden.
Die Festlegungen der zeichnerischen Darstellung des RROP 2024 sind zudem auf der Plattform des Landkreises Leer für Geodaten einzusehen.
Unterlagen zum RROP 2024
Dateien ggf. nicht barrierefrei.
- Beschreibende DarstellungPDF-Datei: (326 kB)
- Zeichnerische Darstellung mit SatzungPDF-Datei: (19.5 MB)
- UmweltberichtPDF-Datei: (10.5 MB)
- Begründung der Ziele und GrundsätzePDF-Datei: (14.1 MB)
- Zusammenfassende ErklärungPDF-Datei: (55 kB)
- RechtsbehelfsbelehrungPDF-Datei: (13 kB)
Anlagen zur Begründung:
- Anlage 1.1. - Themenkarte SiedlungsstrukturPDF-Datei: (5.9 MB)
- Anlage 1.2. - Themenkarte Natur LandschaftPDF-Datei: (6.3 MB)
- Anlage 1.3. - Themenkarte_ErholungPDF-Datei: (6 MB)
- Anlage 1.4. - Themenkarte Land ForstwirtschaftPDF-Datei: (6.3 MB)
- Anlage 1.5. - Themenkarte BodenschutzPDF-Datei: (5.9 MB)
- Anlage 1.6. - Themenkarte Kulturelles SachgutPDF-Datei: (5.9 MB)
- Anlage 1.7. - Themenkarte RohstoffgewinnungPDF-Datei: (5.9 MB)
- Anlage 1.8. - Themenkarte VerkehrPDF-Datei: (6 MB)
- Anlage 1.9. - Themenkarte WasserwirtschaftPDF-Datei: (6 MB)
- Anlage 1.10. - Themenkarte EnergiePDF-Datei: (6.1 MB)
- Anlage 2.1. - Übersichtskarte Vorrang Vorbehalt Natur Landschaft.PDF-Datei: (5.6 MB)
- Anlage 2.2. - Vorrang Vorbehaltsgebiete Natur LandschaftPDF-Datei: (4.4 MB)
- Anlage 2.3. - Übersichtskarte Vorrang Vorbehalt GrünlandPDF-Datei: (5.6 MB)
- Anlage 2.4. - Vorrang Vorbehaltsgebiete GrünlandPDF-Datei: (2.8 MB)
- Anlage 3 - Beikarte regionaler BiotopverbundPDF-Datei: (18.9 MB)
- Anlage 4a - Karte Schutzwürdige Böden im Landkreis LeerPDF-Datei: (1.5 MB)
- Anlage 4b - Karte Sulfatsaure Böden im Landkreis LeerPDF-Datei: (1.7 MB)
- Anlage 5 - Landwirtschaftlicher FachbeitragPDF-Datei: (11 MB)
- Anlage 6 - BodenabbaukonzeptPDF-Datei: (17 MB)
- Anlage 7 - Abgleich Bundesraumordnungsplan HochwasserschutzPDF-Datei: (217 kB)
Windenergie
Flächenbeitragswert für 2032 im Landkreis Leer erreicht
Das Land Niedersachsen muss gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bis zum 31.12.2027 1,7 % und bis zum 31.12.2032 2,2 % seiner Landesfläche für die Windenergie an Land ausgewiesen haben. Hieraus hat das Land im Niedersächsischen Windenergieflächenbedarfsgesetz (NWindG) regionale Teilflächenziele entwickelt. Für den Landkreis Leer ergibt sich für den 31.12.2027 ein Wert von 1.036 ha (0,97 % des Planungsraums) und für den 31.12.2032 ein Wert von 1.341 ha (1,26 % des Planungsraums). Für die Erreichung der Flächenbeitragswerte können die Träger der Regionalplanung (die Landkreise) selbst Flächen für die Windenergie an Land in ihren Regionalen Raumordnungsprogrammen (RROPs) ausweisen oder Flächen anrechnen, die von Städten, Gemeinden und Samtgemeinden im Rahmen der Bauleitplanung für die Windenergie an Land ausgewiesen sind.
Über die Flächennutzungspläne der Städte und Gemeinden des Landkreises Leer können gemäß WindBG mit Stand September 2026 inzwischen 1.450,2 ha bilanziert werden. Der Flächenbeitragswert für den Stichtag 31.12.2032 ist somit bereits erfolgt. Eine entsprechende öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt vom 15.10.2026.
Mit der erfolgten Feststellung gilt für den Landkreis Leer nach § 249 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB), dass außerhalb der Windenergiegebiete gemäß § 2 Nummer 1 WindBG Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie dienen, nur ausnahmsweise nach § 35 Absatz 2 BauGB zugelassen werden können, wenn ausgeschlossen ist, dass die in § 35 Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 BauGB genannten Belange oder das Orts- oder Landschaftsbild berührt sind.
Plan zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten im Landkreis Leer
Am 15.08.2025 ist das Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der EU-Richtlinie 2023/2413 (RED III) in Kraft getreten. Dieses Gesetzespaket enthält eine Änderung verschiedener Rechtsvorschriften für beschleunigte Zulassungen im Bereich erneuerbarer Energien. Unter anderem betrifft dies auch das Raumordnungsgesetz (ROG). Mit dem neuen § 28 ROG wurde ein Rechtsrahmen für die Ausweisung von sogenannten Beschleunigungsgebieten für die Windenergienutzung geschaffen. Vorranggebiete für die Windenergienutzung sind demnach regelmäßig auch als Beschleunigungsgebiete auszuweisen. Ausweislich § 28 Abs. 7 ROG betrifft dies auch Vorranggebiete, die nach dem 19.05.2024, aber vor dem 15.08.2025 ausgewiesen worden sind. Folglich gilt dies auch für die Vorranggebiete im Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Leer (RROP 2024), da diese innerhalb des o.g. Zeitraums (am 15.01.2025) Rechtskraft erlangt haben. Es besteht somit für den Landkreis Leer die Erforderlichkeit zur Durchführung eines Planverfahrens zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten.
Die Ausweisung der Beschleunigungsgebiete erfolgt in einem vom RROP losgelösten eigenständigen Planverfahren. Hierzu wurde seitens der Verwaltung ein Planentwurf erarbeitet, zu dem der Kreisausschuss des Landkreises Leer in seiner Sitzung am 30. Oktober 2026 entsprechend der gesetzlichen Vorgaben die Einleitung eines beschränkten Beteiligungsverfahrens gemäß § 9 Abs. 5 ROG beschlossen hat. Dieses soll vom 16.11.2026 bis 18.01.2027 durchgeführt werden.
Unabhängig hiervon sind die Entwurfsunterlagen ab dem 16.11.2026 auf dieser Seite frei einsehbar.
Es ist hervorzuheben, dass mit diesem Planverfahren keine Ausweisung neuer Flächen für eine Windenergienutzung erfolgt! Die bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen von § 28 Absatz 2 ROG rechtlich verpflichtende Ausweisung als Beschleunigungsgebiet löst lediglich für bereits festgelegte Vorranggebiete Windenergienutzung die Genehmigungserleichterungen nach § 6b WindBG aus.
Weitere Schritte:
Nach Auswertung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen soll die konsolidierte Fassung des Plans durch den Kreistag des Landkreises Leer beschlossen und anschließend entsprechend der kommunalrechtlichen Vorgaben veröffentlicht werden.
Unterlagen zum Planverfahren zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten
Dateien ggf. nicht barrierefrei.
- Kartographische DarstellungPDF-Datei: (9.3 MB)
- PlanbegründungPDF-Datei: (74 kB)
- Textliche FestsetzungenPDF-Datei: (12 kB)
- UmweltberichtPDF-Datei: (2 MB)
Bauleitplanung & Planfeststellung
Bei der Bauleitplanung ist das Sachgebiet Planung federführend für die vom Landkreis Leer zu vertretenden Fachbelange verantwortlich und Ansprechpartner sowie Berater für die Städte und Gemeinden in allen Fragen des Städtebaus und des Planungsrechtes.
Flächennutzungspläne
Bauleitpläne sind der vorbereitende Flächennutzungsplan und der aus dem Flächennutzungsplan entwickelte und einzelne Baugebiete regelnde Bebauungsplan. Planungsträger ist die zuständige Stelle, welche im Rahmen ihrer grundgesetzlich gesicherten Planungshoheit für ihre städtebauliche Entwicklung selbst verantwortlich ist.
Der Flächennutzungsplan enthält die von der planenden Stelle gewollten und für die einzelnen Flächen differenzierten städtebaulichen Nutzungen, z. B. Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, Versorgungsflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen, Waldflächen und landwirtschaftliche Nutzflächen.
Bebauungspläne
Für die Erfüllung der Bauwünsche der Bürger entscheidend ist der jeweils für das Baugebiet aufgestellte Bebauungsplan. Er enthält Festsetzungen, die die Art und das Maß der baulichen Nutzung, des überbaubaren Bereiches und der Verkehrsflächen betreffen. Die Wirkung des rechtskräftigen Bebauungsplans für den Bauherrn ist zweifach: Einerseits gibt er die einzelnen Baugrundstücke "zur Bebauung frei", andererseits enthält er die rechtlichen, allgemein verbindlichen Schranken für die Bebauung der Grundstücke.
Für Fachleute:
Endlagersuche
Über die Web-Anwendung der Bundesgesellschaft für Endlagerung, die seit November 2024 online eingestellt ist, kann der aktuelle Arbeitsstand der Bearbeitung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen eingesehen werden: www.bge.navigator.
Rechtsgrundlage
Im Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz – StandAG) wird das Verfahren festgelegt, mit dem ein „Standort mit der bestmöglichen Sicherheit“ für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ermittelt werden soll.
Teilgebiete
Ausgehend von der gesamten Fläche von Deutschland wurden zunächst vorhandene geowissenschaftliche Daten der Bundes- und Landesbehörden herangezogen und von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) als Trägerin des Vorhabens anhand von Kriterien ausgewertet. Als erstes Zwischenergebnis wurde am 28.09.2020 durch die BGE der Zwischenbericht Teilgebiete vorgelegt und veröffentlicht. In diesem wurden 90 Teilgebiete in Deutschland benannt, die aus geologischen Gründen für ein Atommüll-Endlager geeignet sein könnten und rund 54% der Fläche der Bundesrepublik umfassen.
In diesem Zwischenbericht sind insgesamt vier Teilgebiete im Landkreis Leer aufgelistet, die teilweise übereinanderliegen und im derzeitigen Verfahrensstand als geeignet erscheinen. Hierbei handelt es sich um eine Salzstruktur direkt nördlich der Insel Borkum (Teilgebiet 046) sowie um großräumige Teilgebiete des Wirtsgestein Tongestein im gesamten Kreisgebiet (Teilgebiete 004, 006, 007).
Zur Prüfung der Teilgebiete wurde ein Gutachten zur fachlichen Einschätzung der betroffenen Teilgebiete 006, 007, 046 im Landkreis Leer beauftragt. Dieses Fachgutachten, dessen Erstellung vom Niedersächsischen Umweltministerium finanziell gefördert wurde, wurde im Rahmen des Ausschusses für Kreisentwicklung, Umwelt und Natur des Landkreises Leer am 04.10.2021 von Herr Dr. Chaudry, Öko-Institut e.V., vorgestellt.
Hier einzusehen: das Gutachten und die Unterlagen zur Ausschusssitzung vom 04.10.2021.
Zeitplan
Gegenüber der im § 1 Absaz 5 Satz 2 StandAG vorgegebenen Zeitschiene, dass bis zum Jahr 2031 die Entscheidung des Bundestages über die Festlegung eines Endlagerstandorts „angestrebt“ wird, hat die BGE im November 2022 bekannt gemacht, dass erheblich mehr Zeit benötigt wird. Es wurde dabei eine Zeitspanne von 2046 bis 2068 für das gesamte Verfahren bis zum Abschluss der Phase 3 (d.h. die Entscheidung des Bundestages über den Endlagerstandort) angegeben. Der Vorschlag für die näher zu untersuchenden Standortregionen soll Ende 2027 vorliegen.
Als Standortregionen werden die Gebiete, die aus den o.g. Teilgebieten von der BGE durch weitere vertiefende Auswertungen für die übertägige Erkundung ermittelt werden, bezeichnet (§14 StandAG). Den Vorschlag für die Standortregionen mit den jeweils standortbezogenen Erkundungsprogrammen hat die BGE dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) vorzulegen. Das BASE prüft den Vorschlag, führt strategische Umweltprüfungen durch und wird zudem die Einberufung und Beteiligung der Regionalkonferenzen sowie des Rates der Regionen anstoßen (§§ 10 und 11 StandAG). Der Bundestag entscheidet im Weiteren darüber, welche Standortregionen übertägig erkundet werden.
Anmerkung: Eine konkrete Anzahl an Standortregionen ist gesetzlich nicht vorgegeben; aufgrund der dann durchzuführenden, d.h. vergleichsweise aufwendigen Erkundungsprogramme plant die BGE aktuell mit etwa zehn Standortregionen, wobei es auch mehr oder weniger sein könnten.
Beteiligungsmöglichkeiten
Bei dem gesamten Verfahren der Standortsuche handelt es sich um einen mehrjährigen Prozess, in dem die Öffentlichkeit durch verschiedene Möglichkeiten der Beteiligung informiert und mitgenommen werden soll.
In mehreren Schritten wird die Vielzahl der Teilgebiete überprüft und anhand weiterer Kriterien werden Standortregionen für die übertägige Erkundung ermittelt.
Nach den in § 9 StandAG vorgesehenen Fachkonferenzen Teilgebiete in 2021 wurde als ergänzendes Format für die weitere Beteiligung der Öffentlichkeit das „Forum Endlagersuche“ eingeführt, um die lange Zeitspanne zwischen den Fachkonferenzen und den in § 10 StandAG genannten Regionalkonferenzen zu überbrücken und eine Kontinuität des Austauschs der Vorhabenträgerin BGE (Bundesgesellschaft für die Endlagerung), dem BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) sowie der Öffentlichkeit sicherzustellen. Dieses trägt zudem zur Nachvollziehbarkeit und Transparenz der BGE-Arbeit bei. Nachdem das Forum Endlagersuche erstmalig im Mai 2022 durchgeführt wurde, folgten einmal jährlich im November weitere Veranstaltungen des Forums Endlagersuche (2022, 2023, 2024 und 2025).
Am 13.11. und 14.11.2026 stand das 5. Forum Endlagersuche an. Wesentliche Themen waren:
- aktuelle Arbeitsstände der BGE
- Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung rund um die Vorbereitung der Regionalkonferenzen und des Rats der Regionen
- Novelle des Standortauswahlgesetzes.
Veröffentlichung der Arbeitsstände 2026
Nachdem in 2020 Teilgebiete von der Bundesgesellschaft für Endlagerung GmbH (BGE) bekannt gegeben wurden, die seinerzeit rund 54% der Fläche Deutschlands umfassten, wurden seit 2024 jährlich Arbeitsstände zu den noch im Auswahlprozess befindlichen Teilgebieten veröffentlicht. Der Arbeitsstand 2025 ergab, dass noch rund 25% der Fläche Deutschlands in der Bearbeitung und damit (noch) nicht aus dem Standortauswahlprozess ausgeschlossen waren.
Für Nordwestniedersachsen zeigte sich, dass weiterhin die meisten Teilgebiete noch in Bearbeitung waren. Im Landkreis Leer wurde der Salzstock bei Borkum (Teilgebiet 046) der Kategorie C (geringe Eignung) und das Teilgebiet 007 der Kategorie D (ungeeignet) zugeordnet, während die anderen Teilgebiete 004 und 006 noch in Bearbeitung waren.
Am 27.10.2026 wurden die neuen Arbeitsstände 2026 der BGE bekanntgegeben.
Zunächst wird anhand des Schaubildes die methodische Vorgehensweise, die zur Einengung der Teilgebiete angewandt wird, dargestellt:
Der folgende Ausschnitt umfasst den Arbeitsstand 2026 in Nordwestniedersachsen:
Im Ergebnis zeigt sich, dass im nordwestdeutschen Raum großflächig Bereiche der Kategorie B (gute Eignung = hellgrün) verblieben sind. Diese Flächen haben die Prüfschritte 1, 2 und 3 der insgesamt 4 Prüfschritte bestanden
Die türkisen Flächen, die nun weniger 5% der Bundesfläche umfassen, sind weiterhin in der Bearbeitung durch die BGE. Aus diesen Flächen können noch Gebiete der Kategorie A (beste Eignung) hervorgehen, wenn diese alle vier Prüfschritte bestehen. Aus diesen ermittelten Flächen der Kategorie A werden wenige Standortregionen dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) vorgeschlagen. Bislang ist noch keine Fläche der Kategorie A zugewiesen worden.
Die Einstufung in Kategorie B bedeutet, dass diese Flächen nicht mehr als Standortregionen in Frage kommen und damit aus dem Endlagersuchprozess als möglicher Endlagerstandort ausscheiden. Die BGE wird diese Flächen nicht weiter bearbeiten. Eine abschließende Entscheidung obliegt aber weiterhin dem Bundestag als Bundesgesetzgeber, der die zu untersuchenden Standortregionen zu beschließen hat.
Demnach ist der Landkreis Leer aktuell nicht unmittelbar von einer potentiellen Fläche für ein Endlager betroffen, da die bisher verbliebenen Teilgebiete 004 und 006 in die Kategorie B eingestuft wurden. Die nächstgelegenen, noch nicht abschließend geprüften Flächen befinden sich in rund 8,2 km Entfernung in östlicher Richtung (an der Schnittstelle der Gemeinden Saterland und Barßel sowie Stadt Friesoythe im Landkreis Cloppenburg) sowie in rund 15 km Entfernung in südlicher Richtung (Samtgemeinden Dörpen und Sögel im Landkreis Emsland).
Wie geht es weiter?
- 13./14.11.2026: 5. Form Endlagersuche
- Ende 2027: Veröffentlichung der Standortregionenvorschläge
Weiterführende Links
Weiterführende Links u.a. zum 5. Forum Endlagersuche:
- https://forum-endlagersuche.de/#E7483F
- https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/Termine/Endlagersuche/DE/2024/1122_forum-endlagersuche.html
- https://www.endlagersuche-infoplattform.de
- https://www.base.bund.de/shareddocs/termine/de/2026/forum-endlagersuche-2026.html
- https://forum-endlagersuche.de/#E7483F
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Endlagerung (BASE): https://www.base.bund.de
- Bundesgesellschaft für die Endlagerung (BGE):
https://www.bge.de und https://www.bge.de/de/endlagersuche/ - Nationales Begleitgremium Endlagersuche (NBG): https://www.nationales-begleitgremium.de