Sitzung Kreistag: Montag, 9.3. um 17 Uhr
Der Kreistag tagt am Montag, 9. März 2026 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
- Feststellung des Sitzverlustes der Abgeordneten Ina Schullerer
- Pflichtenbelehrung des nachrückenden Kreistagsmitglieds
- Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
- Zustimmung zu außer- und überplanmäßigem Aufwand:
- Zuführung zu den Instandhaltungsrückstellungen im Bereich des Straßen- und Tiefbauamtes
- Zuführungen zu den Instandhaltungsrückstellungen im Bereich des Gebäudemanagements für das Ubbo-Emmius-Gymnasium
- Zuführungen zu den Instandhaltungsrückstellungen im Bereich des Gebäudemanagements für die Oberschule Uplengen
- 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2026
- Personalangelegenheiten:
- Wahl und Ernennung einer Ersten Kreisrätin oder eines Ersten Kreisrates
- Jörn Reich, Übernahme vom Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften, Staatliches Baumanagement Region Nord-West als Bauoberrat zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Wege der Versetzung
- Kreisverwaltungsdirektor Michael Kläsener, Ernennung zum Leitenden Kreisverwaltungsdirektor
- Umbesetzung von Ausschüssen des Kreistages, den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und sonstigen Gremien
- Benennung von Ausschussvorsitzenden
- Umbesetzung des Ausschusses für allgemein- und berufsbildende Schulen und ÖPNV
- Benennung von Beiratsmitgliedern für den Beirat Zentrum für Arbeit
- Schloss Evenburg: Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen J. Bünting Beteiligungs AG über einen "Schloss-Evenburg-Sekt"
- Schul- und Gebührenordnung der Kreismusikschule Leer; Anpassungen zum 01.08.2026
- Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (03/26)
- Resolution gegen einen möglichen Standort zur Endlagerung hochradioaktiver Abfallstoffe im Kreisgebiet des Landkreises Leer; Antrag der MOIN-Fraktion vom 23.02.2026
- Uneingeschränkte Einsicht in alle Fraktionskostenabrechnungen aller Fraktionen; Antrag der MOIN-Fraktion vom 24.02.2026
- Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags des Landkreises Leer; Antrag der MOIN-Fraktion vom 24.02.2026
Hinweis: Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar: https://lkleer.gremien.info/meeting.php?id=2026-1-111